Allgemeine Geschäftsbedingungen der Digital Services GmbH
Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), welche auf die Vertragsverhältnisse für die durch die Digital Services GmbH angebotenen Produkte und Dienstleistungen, Anwendung finden. Mit der Nutzung der Produkte und Dienstleistungen von der Digital Services GmbH akzeptieren Sie die nachfolgenden Bedingungen unverändert und vollumfänglich:
- ANWENDUNGSBEREICH UND VERTRAGSABSCHLUSS
1.1 Gegenstand dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Nutzung der Dienstleistungen und Produkte der Digital Services GmbH gemäss dem zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme vorhandenen Leistungsangebot.
1.2 Bei Beanspruchung einzelner Dienstleistungen und Produkte der Digital Services GmbH wird der Kunde zusätzlich aufgefordert, seine Zustimmung zu den AGB mittels Aktivierung eines entsprechenden Eingabefeldes auf den einzelnen Angebotsseiten zu wiederholen.
1.3 Die auf der Webseite aufgeführten Informationen zum Leistungsangebot erfolgen freibleibend. Der Kunde wählt die von der Digital Services GmbH zu erbringenden Leistungen aus dem zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme vorhandenen Leistungsangebot aus und übermittelt der Digital Services GmbH seine rechtsverbindliche Bestellung. Der Vertrag zwischen der Digital Services GmbH und dem Kunden kommt mit der Auftragsbestätigung durch die Digital Services GmbH zustande.
1.4 Bei individuell offerierten Leistungen kommt der Vertrag mittels Auftragsbestätigung durch den Kunden zustande.
- RECHTE UND PFLICHTEN VON DIGITAL SERVICES GMBH
2.1 Die Digital Services GmbH erbringt die gemäss dem zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme vorhandenen Leistungsangebot geschuldete Leistung sorgfältig und fachgerecht.
2.2 Die Digital Services GmbH ist nicht verpflichtet, die vom Kunden gelieferten Informationen und Materialien auf ihre Richtigkeit, Fehlerfreiheit oder Gesetzeskonformität zu prüfen.
2.3 Die Digital Services GmbH ist berechtigt, die Annahme von Inseraten, deren Inhalt gegen geltendes Recht, die guten Sitten, die Zielgruppe oder die vorliegenden AGB verstösst, zu verweigern oder in einem solchen Fall laufende Inserate ohne vorherige Abmahnung und ohne Ersatzanspruch des Kunden zu entfernen. Die Digital Services GmbH verpflichtet sich, dem Kunden die Ablehnung eines Auftrags oder die Entfernung eines Inserats jeweils unverzüglich mitzuteilen.
2.4 Die Digital Services GmbH ist berechtigt, zur Erfüllung des ihr erteilten Auftrages nach ihrer Wahl und eigenem Ermessen Dritte beizuziehen.
2.5 Die Digital Services GmbH bewahrt die ihr zugestellten Daten und Unterlagen drei Monate nach Erteilen eines Auftrages auf. Nach Ablauf dieser Frist ist die Digital Services GmbH berechtigt, die Daten und Unterlagen zu löschen bzw. zu vernichten.
- RECHTE UND PFLICHTEN DES KUNDEN
3.1 Die Produkte und Dienstleistungen von der Digital Services GmbH sowie sämtliche Daten und Informationen, welche der Kunde im Rahmen der Nutzung derselben bezieht, sind ausschliesslich für dessen eigenen persönlichen Gebrauch zu dem im Leistungsangebot beschriebenen Zweck bestimmt. Der Kunde verpflichtet sich, die Produkte und Dienstleistungen sowie die dazugehörigen Daten und Informationen nicht anderweitig ohne vorgängige schriftliche Zustimmung von der Digital Services GmbH zu verwenden. Stellt die Digital Services GmbH einen Missbrauch ihrer Produkte und Dienstleistungen oder eine unbefugte Verwendung von Daten und Informationen durch einen Kunden fest, ist die Digital Services GmbH bis zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes berechtigt, ihre Leistungen ohne weitere vorgängige Mitteilung auszusetzen.
3.2 Der Kunde ist zudem verpflichtet, die ihm zugewiesenen Benutzernamen und Passwörter vertraulich zu behandeln, Dritten nicht zugänglich zu machen und gegen den unberechtigten Zugriff Dritter angemessen zu schützen.
3.3 Der Kunde hat die Digital Services GmbH die für die Erbringung der Dienstleistung notwendigen Informationen und Anweisungen zu erteilen sowie das für die Ausführung des Auftrages allfällig benötigte Material in dem vereinbarten Format und innert der vereinbarten Frist zur Verfügung zu stellen. Werden Aufträge nicht oder falsch durchgeführt, weil der Kunde die dazugehörigen Informationen und Anweisungen oder das dazugehörige Material nicht rechtzeitig, nicht im vereinbarten Format oder in einer anderen Weise mangelhaft übermittelt, wird die Leistung von der Digital Services GmbH ohne Ersatzansprüche des Kunden in Rechnung gestellt.
3.4 Der Kunde steht gegenüber der Digital Services GmbH dafür ein, dass das vom Kunden gelieferte Material nicht gegen geltendes Recht, die vorliegenden AGB und/oder die guten Sitten verstösst oder Rechte Dritter verletzt. Über die Digital Services GmbH platzierte Inserate dürfen insbesondere keine straf- oder zivilrechtswidrigen Inhalte wie Rassendiskriminierung, Ehrverletzung, Verleumdung, Persönlichkeitsverletzung etc. enthalten. Sofern in dem vom Kunden abgelieferten Material markenrechtliche, urheberrechtliche, leistungsschutzrechtliche oder anderweitig rechtlich geschützte Inhalte enthalten sind, versichert der Kunde gegenüber Digital Services GmbH, zur Verwendung dieser Inhalte berechtigt zu sein. Der Kunde verpflichtet sich, der Digital Services GmbH von etwaigen Ansprüchen Dritter, die aus einer allfälligen Vertrags- oder Rechtsverletzung des Kunden herrühren vollumfänglich freizustellen und der Digital Services GmbH die hieraus allfällig entstehenden Kosten (einschliesslich Anwalts- und Gerichtskosten) vollumfänglich zu ersetzen.
3.5 Der Kunde hat unverzüglich zu prüfen, ob die Digital Services GmbH ihre Leistungen vereinbarungsgemäss erbracht hat. Allfällige Reklamationen durch den Kunden haben eine schriftliche Mängelrüge mit einer nachvollziehbaren Beschreibung der geltend gemachten Mängel zu enthalten. Das Nichterscheinen oder das fehlerhafte Erscheinen eines Inserates oder die Platzierung an einer anderen als vom Kunden gebuchter Stelle berechtigen nicht zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen durch den Kunden. Die Digital Services GmbH ist einzig verpflichtet, das nicht oder fehlerhaft veröffentlichte Inserat nachträglich korrekt zu veröffentlichen.
3.6 Der Kunde ist zudem jederzeit berechtigt, von ihm veröffentlichte Inserate vor Ablauf der vertraglichen Dauer löschen zu lassen. Die Vergütung bleibt auch im Falle einer solchen vorzeitigen Löschung vollumfänglich geschuldet und der Kunde hat keinen Anspruch auf Rückvergütung.
3.7 Die Benutzung des auf dtpjobs.ch, welches von der Digital Services GmbH betrieben wird, zugänglichen Stellenmarktes ist für Arbeitgeber und Personaldienstleister generell kostenpflichtig. Bei Verdacht auf Dossier-Fishing (Sammeln von Personaldaten – Ausschreiben einer Stelle ohne Auftrag eines Kunden) behält sich die Digital Services GmbH das Recht vor, von Stellenvermittlern einen Mandatsnachweis einzufordern. Wird dieser Nachweis nicht erbracht, kann die Stellenausschreibung verweigert bzw. ein bestehender Eintrag gelöscht werden.
- GARANTIEN UND HAFTUNG
4.1 Die Digital Services GmbH betreibt den branchenüblichen Aufwand, um zu gewährleisten, dass ihre Website rund um die Uhr online verfügbar ist. Ausgenommen hiervon sind Unterbrechungen, die für Wartungsarbeiten notwendig sind oder durch Dritte, nicht mit der Digital Services GmbH verbundene Unternehmen verschuldet sind. Sollte der Zugang zur Website unterbrochen werden, wird die Digital Services GmbH sich bemühen, die Verfügbarkeit schnellstmöglich wieder herzustellen. Die Digital Services GmbH kann jedoch nicht garantieren, dass die auf der Website platzierten Inserate ununterbrochen abrufbar sind.
4.2 Die Digital Services GmbH gibt im Weiteren keine Garantie dafür ab, dass die von der Digital Services GmbH und allenfalls eingesetzten Dritten erbrachten Dienstleistungen den Kunden in die Lage versetzen, den vom Kunden beabsichtigten wirtschaftlichen oder anderen Zweck zu erreichen.
4.3 Die Digital Services GmbH übernimmt keine Haftung für die missbräuchliche Nutzung ihrer Website durch Dritte und Eingriffe Dritter (bspw. Computerviren, unbefugte Veränderung von Inhalten). Die Digital Services GmbH übernimmt ebenfalls keine Haftung für Schäden, die dem Kunden wegen Datenverlust oder der Unmöglichkeit, Zugang zum Internet zu erhalten oder Informationen zu senden oder zu empfangen, entstehen.
4.4 Die Haftung von der Digital Services GmbH und der von der Digital Services GmbH beauftragten Dritten für vertragsverletzendes Verhalten wird für leichte Fahrlässigkeit, für mittelbaren Schaden, ausservertraglichen Schaden, Folgeschaden, entgangenen Gewinn, Verdienst- und Produktionsausfall sowie Datenverlust vollumfänglich ausgeschlossen. Vorbehalten bleiben zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen.
4.5 Der Kunde haftet gegenüber der Digital Services GmbH für sämtliche Schäden (inkl. Mittelbarer Schaden, Folgeschäden, entgangener Gewinn), die auf die Verletzung seiner vertraglichen und gesetzlichen Pflichten zurückzuführen sind.
- VERTRAULICHKEIT UND DATENSCHUTZ
5.1 Die Digital Services GmbH und der Kunde verpflichten sich gegenseitig zur Wahrung der Vertraulichkeit aller nicht allgemein bekannten Informationen und Daten, die ihnen bei Vorbereitung und Durchführung dieses Vertrages zugänglich werden. Diese Pflicht bleibt auch nach Vertragsbeendigung solange bestehen, als daran ein berechtigtes Interesse besteht.
5.2 Bei der Bearbeitung von Personendaten hält sich die Digital Services GmbH an die anwendbaren rechtlichen Anforderungen an den Datenschutz und verweist diesbezüglich auf ihre Datenschutzerklärung (siehe Datenschutzerklärung). Sofern der Kunde im Rahmen der vertraglichen Zusammenarbeit personenbezogene Daten übermittelt, sichert er gegenüber der Digital Services GmbH zu, dass er die übermittelten personenbezogenen Daten nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen erheben, speichern und sie an der Digital Services GmbH zum Zweck der vertraglichen Zusammenarbeit weitergeben darf. Der Kunde stellt der Digital Services GmbH hinsichtlich sämtlicher Verluste, Schäden und Kosten einschliesslich der Kosten der Rechtsverfolgung frei, die aus einer Verletzung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch den Kunden entstehen.
- GEISTIGES EIGENTUM
6.1 Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigen Eigentum bezüglich der Dienstleistungen von der Digital Services GmbH (z.B. Vorlagen, Daten) verbleiben im Verhältnis zwischen dem Kunden und der Digital Services GmbH bei der Digital Services GmbH.
6.2 Sämtliche Rechte an den von der Digital Services GmbH für den Kunden geschaffenen Arbeitsergebnissen (bspw. Fotos, Texte, Konzepte, Präsentationsmaterial etc.) stehen im alleinigen Eigentum von der Digital Services GmbH. Die Digital Services GmbH räumt hiermit dem Kunden ein unentgeltliches und unbefristetes Nutzungsrecht am Arbeitsergebnis für den der Vereinbarung zugrunde liegenden Zweck und für die vertraglich vereinbarte Dauer ein.
- VERGÜTUNG UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
7.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme des Leistungsangebotes geltenden Preise gemäss Preisliste.
7.2 Die Zahlungspflicht beginnt mit Vertragsabschluss.
7.3 Die Digital Services GmbH stellt dem Kunden für die Erbringung der vom Kunden gewählten Dienstleistung jeweils eine Rechnung. Die Vergütung ist bis zu dem auf der Rechnung angegebenen Fälligkeitsdatum zu bezahlen.
7.4 Verletzt der Kunde die oben genannten Zahlungsbedingungen, ist die Digital Services GmbH zur Erhebung von 8% Verzugszins und ab der 2. Mahnung zusätzlich zur Erhebung von kostendeckenden Mahngebühren berechtigt. Die Digital Services GmbH ist zudem berechtigt, die Dienstleistung gemäss Ziff. 8.3 zu kündigen. Überdies hat die Digital Services GmbH das Recht, die Dienstleistung während der Zahlungsverzögerung des Kunden zu sistieren.
7.5 Die Verrechnung gegenseitiger Forderungen der Vertragspartner ist ausgeschlossen. Die Digital Services GmbH ist berechtigt, offene Forderungen aus der Erbringung von Leistungen gegenüber dem Kunden zur Verrechnung zu bringen.
- VERTRAGSDAUER UND KÜNDIGUNG
8.1 Der Vertrag tritt mit dem Vertragsabschluss gemäss Ziffer 1 in Kraft und gilt für die Dauer der Leistungserbringung durch die Digital Services GmbH. Die Bestimmungen in den Ziffern 5 und 6 behalten ihre Gültigkeit über die Vertragsdauer hinaus.
8.2 Wenn der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstösst und den vertragsgemässen Zustand nicht innert einer angemessenen Nachfrist wieder herstellt oder die Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, ist die Digital Services GmbH berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Diesfalls schuldet der Kunde der Digital Services GmbH die bis zur ordentlichen Vertragsbeendigung geschuldete Vergütung sowie Ersatz für sämtliche zusätzlichen Kosten, die im Zusammenhang mit der fristlosen Vertragskündigung anfallen.
- WEITERE BESTIMMUNGEN
9.1 Die Digital Services GmbH behält sich vor, die Vertragskonditionen jederzeit zu ändern. Allfällige Preiserhöhungen oder Leistungsbeschränkungen während der Vertragsdauer kündigt die Digital Services GmbH dem Kunden schriftlich an. Dem Kunden steht in diesem Fall ein Rücktrittsrecht zu, welches er innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Mitteilung von der Digital Services GmbH schriftlich ausüben muss. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
9.2 Auf den Vertrag ist materielles Schweizer Recht anwendbar.
9.3 Als Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten vereinbaren die Parteien das Geschäftsdomizil der Digital Services GmbH. Die Digital Services GmbH ist berechtigt, den Kunden an dessen Domizil zu belangen.
Baar, 1. Januar 2015
Digital Services GmbH
Inwilerriedstrasse 63
6340 Baar